• Zu früh gefreut

      Wenn ein Urteil oder ein Strafbefehl rechtskräftig ist, kann das Strafgericht die Akte schließen und an die Staatsanwaltschaft zur Vollstreckung ab- bzw. zurückgeben. Das freut den Richter und den Amtmann. Diese Freude drückt sich aus in dem so genannten Rechtskraftvermerk (RKV). Dann kann man auf der Geschäftsstelle des Gericht auch mal sehr flott sein.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 280 Leser -
    • Wie man Freunde nicht gewinnt

      Zitate aus einem Schriftsatz eines Kollegen: […] die vom Gericht unreflektiert übernommene Logik-Absenz des Klägervortrags […] Das Gericht wird, nachdem es bislang jeglichen Vortrag der Beklagtenseite zu ignorieren geneigt war, nachdem es [...] auf die Unzulänglichkeiten seiner Überlegungen hingewiesen wurde, seine Verfahrensführung zu überdenken haben.

      Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 197 Leser -
  • BGH, I ZR 162/15 – Eigenbetrieb Friedhöfe

    Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab.

    PatentWeblogin Wettbewerbsrecht- 22 Leser -
  • Transportverweigerung im Rettungsdienst – Wenn der Patient nicht will

    Nach § 630d Abs. 1 BGB ist vor jeder medizinischen Maßnahme eine Einwilligung des Patienten einzuholen. Verweigert der Patient eine solche, ist dies grundsätzlich verbindlich und medizinische Maßnahmen haben zu unterbleiben. Maßgeblich ist in dieser Situation, ob der Patient grundsätzlich und in der konkreten Situation in der Lage ist, Entscheidungen über seinen Gesundheitszustand zu treffen.

    Verena Daniels/ Breuer Blog- 41 Leser -
  • Ist die Methodik zur Risikobewertung im ADV festzulegen?

    Das BayLDA hat ein ADV-Muster nach den neuen Vorgaben der DSGVO bereitgestellt. Darin findet sich auch eine Regelung, die bislang wohl Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern nicht bekannt war und in der Praxis noch kaum Beachtung gefunden hat. Danach soll im ADV eine Regelung über die Methodik zur Risikobewertung vertraglich festgelegt werden.

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 30 Leser -
  • Keine Diskriminierung von Besserverdienern

    Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages will keine “Diskriminierung von Besserverdienenden” bei der Preisgestaltung im Online-Handel. Dort sei zu beobachten, dass Nutzern zunehmend “individualisierte Preise angeboten würden. Durch Cookies und Big Data seien Kunden nicht mehr anonym, heißt es in der Petition.

    JUDID- 43 Leser -
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